Macrons Aktivitäten seit langem vorbereitet
Quelle – 12. Mai 2018
Emmanuel Macrons Koalition der Willigen – Der von Frankreich in die Wege geleitete Militärpakt bezieht London mit ein – und Berlin
PARIS – Der französische Präsident Emmanuel Macron ist ungeduldig mit der deutschen Verteidigung und wird im Juni 2018 eine 10-Nationen-Koalition zusammenbringen, um die europäischen Streitkräfte darauf vorzubereiten, in Notfällen gemeinsame Maßnahmen zu ergreifen und Großbritannien in die militärische Zusammenarbeit einzubeziehen, wenn es die EU verlässt.
Dazu werden die Verteidigungsminister der folgenden Länder im Juni 2018 in Paris eine Absichtserklärung unterzeichnen:
- Frankreich
- Großbritannien
- Deutschland
- Italien
- Spanien
- Die Niederlande
- Belgien
- Portugal
- Dänemark
- Estland
Wie mir Beamte mitgeteilt haben, werden sich diese Länder in der Erklärung dazu verpflichten:
- Eine gemeinsame strategische Kultur zu entwickeln
- Analysen zu teilen
- Vorsorgemaßnahmen für Krisenherde zu treffen, die möglicherweise ein Eingreifen erfordern
- Daran zu arbeiten, ihre Kräfte für zukünftige Operationen zu koordinieren
Macron stellte diese Vorstellung in seiner programmatischen Sorbonne-Grundsatz-Rede zur europäischen Integration im September 2017 kurz dar, bei der er forderte:
- Eine gemeinsame europäische Eingriffstruppe
- Ein Verteidigungsbudget
- Eine Doktrin für Maßnahmen in Notfällen
Dies alles soll aber OHNE Beteiligung der USA und der NATO geschehen. Frankreich will Verbündete rekrutieren, die dazu beitragen sollen, seine militärische Last zu teilen, insbesondere in Afrika, wo es 2012 allein in Mali intervenierte, um zu verhindern, dass militante Islamisten die Kontrolle über einen schwachen Staat übernehmen.
Frustriert über den Mangel an Ambitionen nach der anfänglichen Begeisterung für die ständige strukturierte Zusammenarbeit PESCO der EU-Mitgliedsstaaten im Verteidigungsbereich, die im Jahr 2017 auf Drängen Deutschlands vereinbart wurde, fordert der französische Führer nun einen kleinen Kern gleichgesinnter Nationen außerhalb der EU und der institutionellen Strukturen der NATO zur Zusammenarbeit auf. Durch die Einbeziehung Estlands stellte er sicher, dass ein osteuropäisches EU-Mitgliedsland an vorderster Front mit Russland von Anfang an engagiert ist.
Im Januar 2018 befürwortete die britische Premierministerin Theresa_May die Initiative auf einem französisch-britischen Gipfel an der „Sandhurst Military Academy“, gab allerdings diese Zustimmung nicht öffentlich bekannt, um zu vermeiden, dass die hartnäckigen Brexit-Befürworter in ihrer Konservativen Partei sich gegen sie stellten. Für die Brexiter ist allein die Vorstellung einer „EU-Armee“ ein absoluter Gräuel. Theresa May kündigte einen praktischen Schritt an, um den Franzosen in der Sahel-Zone zu helfen, indem sie drei Schwerlast-Chinook-Hubschrauber zur Unterstützung der Operationen in Mali zur Verfügung stellte.
Ein hochrangiger französischer Beamter sagte:
„Es ist wirklich wichtig, die Briten an Bord zu haben, nicht nur, weil sie neben unseren eigenen die fähigsten und am schnellsten einsetzbaren Streitkräfte haben, sondern auch, weil wir die gleiche strategische Kultur und Geschichte der Projektion von Streitkräften außerhalb Europas teilen.“
Alice Pannier, eine Expertin für französisch-britische Verteidigungszusammenarbeit an der Johns Hopkins University in Washington, sagte, die französische Vorstellung sei es, die europäischen Länder zusammenzubringen, die am meisten Erfahrung mit militärischen Interventionen und UN-Friedensmissionen haben, von denen einige aus politischen Gründen nicht an PESCO beteiligt sind, wie Dänemark und Großbritannien.
Der Auszug aus dem Artikel endet hier. Lesen Sie den gesamten Artikel als PDF.