Kapitel 6: Gerichtliche Tyrannei – Teil 1
Jesaja Kapitel 33, Vers 22
Denn der HERR ist unser Richter, der HERR unser Gesetzgeber, der HERR unser König: ER wird uns retten.
„Man betrachtet die Richter als die ultimativen Gebieter in allen Verfassungsfragen. Das ist eine sehr gefährliche Lehre. In der Tat ist es eine, die uns unter die Tyrannei einer Oligarchie stellt. Ihre Macht ist gefährlicher, weil sie über Menschenleben urteilen, dabei aber kein Verantwortungsbewusstsein haben.“ (Dr. Thomas Jefferson in einem Brief vom 28. September 1820 an William Jarvis)
„Die Justizgewalt ist von ihrem Wesen her in ihrer Funktion immer die geringste Gefahr für die politischen Rechte der Verfassung. Sie ist ohnegleichen die schwächste der drei Regierungsgewalten. Und die allgemeine Freiheit des Volkes darf niemals von dieser Macht gefährdet werden.“ (Alexander Hamilton, „The Federalist“, Ausgabe Nr. 78)
Wenn die Regierungsmacht das Volk übertrumpft
Die Gründerväter von Amerika waren sich bewusst, dass wenn irgendein Zweig der Regierung die von Gott gegebenen Rahmenbedingungen für die Menschen verletzt oder in irgendeiner Form die in der Verfassung vorgegebenen Beschränkungen überschreitet, dann missbraucht er seine Amtsausübung. Da diese Gründerväter einst ein System etabliert hatten, in welchem alle drei Regierungsgewalten – die vollziehende, gesetzgebende und richterliche – dem Volk gegenüber verantwortlich waren, wären sie heute höchst wahrscheinlich sehr erstaunt zu sehen, dass das Volk, für das die amerikanische Verfassung geschrieben wurde und das geschützt werden sollte, wenig im Hinblick auf die massive Zunahme der Rücksichtslosigkeit und der ungeprüften Machtausübung der Regierung in den Vereinigten Staaten unternommen hat.
Laut „Webster’s Dictionary“ ist eine Oligarchie „eine Regierungsform, bei welcher die höchste Gewalt in die Hände von wenigen Personen oder einer herrschenden Klasse gegeben wird – einer Aristokratie-Klasse“. Wegen der Macht der Richter und der Tatsache, dass eine einzige politische Partei jetzt unsere Regierung dominiert, haben wir ein Einfluss-Ungleichgewicht, welches niemals geplant oder beabsichtigt war. Wenn bei einer Debatte oder einer Streitfrage beide Seiten vor Gericht nicht zugelassen sind, dann sind unsere von Gott gegebenen Rechte und Freiheiten in Gefahr.
Im letzten Kapitel hatten wir etwas über die amerikanische Geschichte gesagt, die Verfassung und einige Zusatzartikel näher untersucht und überprüft, was die amerikanischen Gründerväter dabei im Sinn hatten. Wir sehen den gewaltigen Kontrast zwischen der tatsächlich dokumentierten Geschichte und dem, wie das Land Amerika heute operiert.
Nun wollen wir einige Gerichtsfälle näher untersuchen, welche Licht in die beispiellose Macht des richterlichen Zweiges der Regierung in Amerika bringen.
Der Beginn der 1960er Jahre zeigte schon die grundsätzlich schädlichen Werte Amerikas für die Kirche und für die Kultur in der Gesellschaft auf. Bereits 10 Jahre zuvor war den Christen durch den Zusatzartikel von Johnson – welcher insbesondere die Kirchen und gemeinnützigen Organisationen betraf – ein schwerer Schlag versetzt worden. Doch in den 1960er Jahren wurde das Christentum vom staatlichen Schulsystem regelrecht zur Zielscheibe gemacht.
Im Jahr 1962 missbrauchte das oberste Gericht wieder einmal die amerikanische Verfassung auf bahnbrechende Weise und ohne Vorankündigung, indem es in einer Grundsatzentscheidung das freiwillige Morgen-Gebet aus den staatlichen Schulen verbannte. In dem Fall „Engel gegen Vitale“ behauptete das oberste Gericht, dass ein grundsätzliches, schlichtes, unkonfessionelles Gebet in New Yorker Schulen „eine offizielle Staatsreligion“ etablieren würde. Diese Entscheidung gegen ein harmloses, aus einem einzigen Satz bestehenden Gebet hätte eigentlich die gerechten Bürger schockieren müssen. Dieses Gebet lautete:
„Allmächtiger Gott, wir erkennen unsere Abhängigkeit von Dir an. Und wir bitten Dich, dass Du unsere Eltern, unsere Lehrer und unser Land segnen mögest. Amen“
Das war alles!
Richter Potter Stewart, eine vernünftige Stimme, war einer, der mit dieser Entscheidung nicht einverstanden war. Er sagte:
„Das oberste Gericht sagt heute, dass der Staat und die bundesstaatlichen Regierungen ohne Verfassungsmacht sind, irgendeine besondere Form von Wörtern vorzuschreiben, die durch irgendeine Gruppe des amerikanischen Volkes zu irgendeinem religiösen Thema gesprochen werden.
Bei allem Respekt denke ich, dass das Gericht einen großartigen Verfassungsgrundsatz falsch anwendet. Ich kann nicht erkennen, wie eine ‚offizielle Religion‘ dadurch etabliert wird, wenn man diejenigen, die ein Gebet sprechen wollen, beten lässt. Im Gegensatz dazu denke ich, dass wenn man diesen Schulkindern das verbietet, dann verbaut man ihnen die Chance, ihr geistliches Erbe unserer Nation mit anderen zu teilen.“
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