Die Neue (alte) Weltordnung – Teil 26

Quelle: „New World Order: Worlds in Collision and The Rebirth of Liberty“ (Die Neue Weltordnung: Welten in Kollision und die Wiedergeburt der Freiheit) von Terry James und Pete Garcia – Teil 18

KAPITEL 4: Die Zeit der Nicht-Juden – Teil 3

Beachte diesen Auszug aus dem „Gatestone“-Artikel von Soeren Kern vom 7.November 2021 über Europas Aufruf zu den Waffen im Zusammenhang mit dem Wunsch, eine neue europäische Verteidigungsstreitmacht zu schaffen:

„Europäische Armee: Rhetorik versus Realität

Europäische Föderalisten, welche die 27 Mitglieder der Europäischen Union in einen europäischen Superstaat – die so genannten Vereinigten Staaten von Europa – umwandeln wollen, haben einen jahrzehntealten Vorschlag zum Aufbau einer EUROPÄISCHEN ARMEE wiederbelebt.

Der Ruf nach einer supra-nationalen Armee, Teil der Bemühungen Europas, ’strategische Autonomie’“ von den Vereinigten Staaten zu erreichen, wird vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeführt, der im Rahmen seines Wiederwahlkampfs offenbar hofft, die scheidende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, als faktische Führerin Europas, zu ersetzen.

Macron behauptet, Europa brauche ein eigenes Militär, weil die USA seiner Meinung nach kein verlässlicher Verbündeter mehr seien. Als Beispiele dafür nennt er:

  • Den überstürzten Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan auf Befehl von US-Präsident Joe Biden
  • Den wachsenden Druck auf Europa, sich in China auf die Seite der Vereinigten Staaten zu stellen
  • Frankreichs Ausschluss aus einem neuen Sicherheitsbündnis in der indopazifischen Region.

Viele EU-Mitgliedstaaten sind anderer Meinung als Macron. Osteuropäische Länder, von denen einige existenzielle Bedrohungen durch Russland ausgesetzt sind, wissen, dass weder die EU noch Frankreich mit den militärischen Fähigkeiten der NATO und der Vereinigten Staaten mithalten können. Andere Länder sind besorgt über eine Reihe von Problemen, die von finanziellen Kosten bis hin zur nationalen Souveränität reichen. Wieder andere sind gegen die Schaffung einer Parallelstruktur zur NATO, die das transatlantische Bündnis untergraben könnte. Eine gemeinsame EU-Armee scheint noch lange nicht Realität zu sein.

Eine logische Vorgehensweise wäre, dass die EU-Mitgliedstaaten (die 21 der 30 NATO-Mitglieder umfassen) frühere Zusagen einhalten würden, die Verteidigungsausgaben als Teil ihres Beitrags zum transatlantischen Bündnis zu erhöhen. Das stünde jedoch im Widerspruch zum Größenwahn der europäischen Föderalisten, welche die EU in eine geopolitische Großmacht verwandeln wollen.

Strategische Autonomie

Der Begriff ’strategische Autonomie‘ wird in europäischen Diskussionen über Verteidigung mindestens seit Dezember 2013 verwendet, seitdem der Europäische Rat, das Leitungsgremium der EU, welches sich aus den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt, die EU aufgefordert hatte, ihre Verteidigungsindustrie-Basis zu verbessern.

Im Juni 2016 tauchte derselbe Begriff in der Sicherheitsstrategie der EU auf. In dem entsprechenden Dokument – ‚Eine globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union‘ heißt es dazu:

‚Eine globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik soll das Streben nach strategischer Autonomie für die Europäische Union fördern. Ein angemessenes Maß an Ehrgeiz und strategischer Autonomie ist wichtig für die Fähigkeit Europas, FRIEDEN UND SICHERHEIT innerhalb und außerhalb seiner Grenzen zu fördern.‘

In den letzten Jahren hat das Konzept der ’strategischen Autonomie‘ eine weitaus umfassendere Bedeutung erlangt: Die Idee bedeutet nun, dass die EU eine souveräne Macht werden soll, die militärisch, wirtschaftlich und technologisch von den Vereinigten Staaten unabhängig ist.

Der EU-Beobachter Dave Keating bemerkte dazu: ‚Das Brüsseler Schlagwort ist jetzt ‚strategische Autonomie‘, ein Versuch, den Nationalisten das Wort ‚Souveränität‘ abzuringen und zu vertreten, dass nur eine starke EU die Europäer wirklich souverän gegenüber Russland, China und den Vereinigten Staaten machen kann.‘

Europäische Föderalisten fordern zunehmend den Aufbau einer autonomen EU-Streitmacht:

8. März 2015: In einem Interview mit der deutschen Zeitung ‚Welt am Sonntag‘ erklärte Jean-Claude Juncker, der damalige Präsident der Europäischen Kommission:

‚Eine europäische Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen. Mit einer eigenen Armee könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem EU-Nachbarland reagieren. So könnte man Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union.‘

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