Quelle – 3. Februar 2022
Deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impf-Pflicht ist VERFASSUNGSWIDRIG! – Teil 2
Matthäus Kapitel 24, Verse 12-13
12 „Und weil DIE GESETZLOSIGKEIT überhand nimmt, wird die Liebe in den meisten erkalten; 13 wer jedoch bis ans Ende ausharrt, der wird gerettet werden.“
Im folgenden Video kommt Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit der Pressesprecherin des Vereins ÄFI und der freien Journalistin für Medizin und Kultur in Hamburg, Annette Bopp, selbst zu Wort:
TRANSKRIPT DES VIDEOS
1. Einleitung und Vorstellung
Annette Bopp:
Guten Tag, meine Damen und Herren. Wir wollen heute ein Gespräch führen mit Professor Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg, dem Professor für öffentliches Recht. Er hat im Auftrag des Vereins „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impf-Entscheidung“ (ÄFI) ein Gutachten erstellt. Darin geht es um die Corona-Impf-Pflicht.
Mein Name ist Annette Bopp. Ich bin freie Journalistin für Medizin und Kultur in Hamburg und die Pressesprecherin dieses Vereins.
2. Ergebnis des Gutachtens
Annette Bopp:
Herr Professor Boehme-Neßler, Sie haben dieses Gutachten erstellt. Da geht es um die allgemeine Impf-Pflicht gegen Corona, gegen Covid-19 bzw. gegen SARS-CoV-2, das Corona-Virus. Zu welchem Ergebnis sind Sie gekommen was die Impf-Pflicht betrifft?
Dr. Dr. Boehmer-Neßler:
Mein Ergebnis ganz eindeutig. Unter zahlreichen Gesichtspunkten ist diese Impf-Pflicht gegen SARS-CoV-2, also die Corona-Impf-Pflicht, über die wir hier reden.
Unter ganz vielen unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Aspekten ist diese Impf-Pflicht problematisch. Und deswegen ist das Ergebnis des Gutachtens ganz klar: Die geplante Impf-Pflicht wäre VERFASSUNGSWIDRIG.
Annette Bopp:
Genau. Also haben wir die spezifische Frage gestellt: Ist diese Impf-Pflicht mit der Verfassung, mit dem Grundgesetz, vereinbar? Und Ihre Auskunft lautet, so wie ich sie jetzt verstehe, eindeutig „Nein, das ist sie NICHT“.
3. Aus welchen Gründen ist das Gutachten so ausgefallen?
Dr. Dr. Boehmer-Neßler:
Es gibt zahlreiche Gründe. Es gibt mir während der Arbeit an diesem Gutachten tatsächlich so: Je genauer ich hingeguckt und je genauer ich mir diese geplante Impf-Pflicht angeschaut habe, desto mehr verfassungsrechtliche Probleme sind mir aufgefallen und habe ich entdeckt.
Es geht grob um zwei Gruppen von Problemen: Die eine Gruppe von Problemen ist, dass diese Impf-Pflicht in verschiedene Grundrechte und Grundfreiheiten eingreift und nicht verhältnismäßig ist. Deshalb sind diese Eingriffe in verschiedene Grundrechte verfassungswidrig.
Und auf der anderen Seite widerspräche eine solche Impf-Pflicht auch zwei ganz grundsätzlichen Basis-Strukturen des Rechtsstaats-Prinzips, nämlich dem Wesentlichkeits-Grundsatz und dem Bestimmtheits-Grundsatz selbst.
Das sind sozusagen die beiden Gruppen an Problemen, die sich auftun, wenn man eine allgemeine Impf-Pflicht verfassungsrechtlich prüft.
4. In welche Grundrechte greift die Impf-Pflicht ein, und wo ist sie verfassungswidrig?
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